Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschieden am Donnerstag, den 1. Dezember in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, Berichterstatterin und Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der…
Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Aufgrund der aktuellen fossilen Energiepreiskrise ist es essentiell, nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren Energien,…
Anlässlich des 30. Jahrestags des Möllner Brandanschlags erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Brandanschlag in Mölln jährt sich heute zum 30. Mal. Ich gedenke den damals ermordeten Bahide Arslan, Yeliz Arslan und Ayşe Yilmaz. Die Taten waren Mord und…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 67. Sitzung, Berlin, Freitag, den 11. November 2022 TOP 32 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 20/4217 Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte…
THEMEN ENERGIEPOLITIKWie auch in den Wochen zuvor wurde im September verstärkt über das Anfang des Monats vorgelegte Ergebnis des zweiten Stresstests über mögliche Lücken in der Stromversorgung diskutiert. Unter anderem im ZDF heute journal…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 62. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. Oktober 2022 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Uneinigkeit in der Regierungskoalition – Konsequente Ausweitung des Energieangebots Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin!…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kurz einen Passus aus dem Gesetzentwurf vorlesen: Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen darauf vertrauen können, – Herr Middelberg, ich bitte Sie, kurz zuzuhören…
Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. September 2022 Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023), Drucksache 20/3100 Dr. Nina Scheer (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen…
Unter Verweis auf die aktuelle fossile Energiepreiskrise fordert die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zum Energiesparen auf. Sie ist auch Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und setzt sich seit vielen Jahren für den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien ein.
THEMEN ENERGIEPOLITIK Die aktuelle Situation zeigt: Wir müssen so schnell es geht auf Erneuerbare Energien umsteigen, um der fossilen Energiepreisfalle zu entkommen und dem fortschreitenden Klimawandel entgegenzutreten. Die nachhaltigste Unabhängigkeit von Energieimporten ist über den schnellstmöglichen Ausbau Erneuerbarer Energien…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 47. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 07. Juli 2022 Tagesordnungspunkt 18: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung…
Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten heute weitere Gesetze des sogenannten Osterpaketes, darunter die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Wind-auf-See-Gesetzes und auch ein neues Wind-an-Land-Gesetz. Eine Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes zählt ebenfalls zum Beschluss-Paket. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: …
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 47. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 07. Juli 2022 TOP ZP 4-10: Ausbau erneuerbarer Energien Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Helfrich, ich muss zunächst etwas richtigstellen.
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. Juli 2022 ZP 2: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Worten müssen Taten folgen: Konzertierte Aktion, Energiesicherheit und Bundeshaushalt Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau…
Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Maßstab für Fragen zum Thema Suizidhilfe. Der Bundestag berät derzeit mögliche Neuregelungen in Form von fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen. Als Unterzeichnerin eines von aktuell drei behandelten fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen „Künast, Dr.
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 44. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 23. Juni 2022 ZP 4: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Kältewinter verhindern – Jetzt entschlossen und pragmatisch vorsorgen Dr. Nina Scheer…
In Bezug auf die Ausrufung der Alarmstufe erklärt Dr. Nina Scheer, Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Ausrufung der Alarmstufe kennzeichnet eine angespannte Lage. Von Seiten der Marktakteure gilt es weiter auf eine Entspannung der Lage hinzuwirken. Da aktuell…
Aufgrund der aktuellen Gaspreisentwicklung und weiterer Gasliefereinschränkungen aus Russland, bis hin zu einem möglichen Gaslieferstopp, sowie aufgrund bereits erfolgter Import-Reduktionen brauchen wir weitere Maßnahmen. Auch der Bereich des Energiesparens kann und wird helfen, Verfügbarkeit und Preise besser zu handhaben. Mit…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 37. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 19. Mai 2022 Tagesordnungspunkt 8: Regierungserklärung zum Außerordentlichen Europäischen Rat am 30./31. Mai 2022 durch Bundeskanzler Olaf Scholz Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin!…
