Satzung

Satzung des SPD-Ortsvereins

Großhansdorf-Hoisdorf

Stand: 07.03.2018

§ 1

Name, Tätigkeitsgebiet

1. Der Ortsverein umfasst den Bereich der Gemeinden Großhansdorf und Hoisdorf.

2. Er führt den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Ortsverein Großhansdorf-Hoisdorf. Sein Sitz ist die Privatanschrift der/des jeweiligen Ortsvereinsvorsitzenden

§ 2

Zweck

Der Zweck des Ortsvereins ergibt sich aus seinem Bekenntnis zu den Grundsätzen der SPD und seiner Teilnahme an der politischen Willensbildung der Partei.

§ 3

Mitgliedschaft

1. Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand des Ortsvereins.

 

2.  Der Vorstand entscheidet innerhalb von vier Wochen über den Aufnahmeantrag; danach entscheidet der Vorstand des zuständigen Kreisverbandes auf seiner nächsten Sitzung.

3.  Gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann der Bewerber oder die Bewerberin beim Kreisverbandsvorstand Einspruch erheben. Gegen dessen Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes gegeben. Die Entscheidung des Landesvorstandes ist endgültig.

4. Wird gegen die Mitgliedschaft innerhalb eines Jahres kein Einspruch erhoben, so ist sie endgültig.

5. Einspruchsrecht hat jedes Mitglied über seinen Ortsvereinsvorstand. Der Einspruch ist schriftlich zu begründen. Über den Einspruch entscheidet der Kreisvorstand. Gegen dessen Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes zulässig.

6. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist schriftlich zu erklären. Die Rückgabe des Mitgliedsbuches gilt als Austrittserklärung.

7. Mit der Mitgliedschaft erwirbt das Mitglied das Recht, sich im Rahmen der Statuten an der politischen Willensbildung, den Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen und die Ziele der Sozialdemokratischen Partei zu unterstützen.

8. Die zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge richten sich nach der Finanzordnung der Partei in der jeweils gültigen Fassung.

§ 4

Organe des Ortsvereins

Organe des Ortsvereins sind:

- die Mitgliederversammlung

- der Vorstand

- die Revisoren/Revisorinnen

§ 5

Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsvereins. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere die Wahl des Ortsvereinsvorstandes, der Revisoren/Revisorinnen und der Delegierten zum Kreisparteitag und zur Kreiswahlkonferenz sowie die Verabschiedung von Wahlvorschlägen, Anträgen und Entschließungen.

  1. Die Mitgliederversammlung soll mindestens einmal vierteljährlich einberufen werden. Eine Mitgliederversammlung im Jahr hat die Funktion der Jahreshauptversammlung.

  1. Der Vorstand, die Revisoren und die Delegierten zum Kreisparteitag werden in der Jahreshauptversammlung für höchstens zwei Jahre gewählt.

  1. Die Jahreshauptversammlung prüft die Stimmberechtigung der Teilnehmer/innen und wählt eine Versammlungsleitung. Während eines Geschäftsjahres notwendig werdende Nachwahlen finden auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung statt.

  1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen einberufen. Ein Versand der Einladungen per e-mail gilt als schriftliche Zustellung, sofern von dem Mitglied eine e-mail-Adresse vorliegt. Die Mitglieder, von denen keine e-mail-Adresse vorliegt, erhalten zur Jahreshauptversammlung eine schriftliche Einladung. Zuständig ist der/die Vorsitzende, im Verhinderungsfall seine Stellvertretung.

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  1. Die Mitgliederversammlung wird von dem oder der Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet; für die Jahreshauptversammlung gilt § 5 Abs. 3, Satz 1. Sie ist beschlussfähig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen wurde.

  1. Die Wahlen der Vorstandsmitglieder und der Delegierten sind geheim. Dies gilt auch für die Wahlen oder Wahlvorschläge zu Volksvertretungen.

  1. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Enthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht berücksichtigt.

  1. Die Mitgliederversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben.

  1. Über die Mitgliederversammlung wird ein Protokoll angefertigt, das grundsätzlich von einem Mitglied des Ortsvereinsvorstands erstellt wird. Es umfasst die Teilnehmerliste, die Tagesordnung, die gefassten Beschlüsse im Wortlaut, die Abstimmungsergebnisse und ist von dem/der Protokollführenden und dem/der Ortsvereinsvorsitzenden zu unterschreiben.

10.  Die Mitgliederversammlung ist grundsätzlich öffentlich. Über nicht öffentliche Tagesordnungspunkte entscheidet der Vorstand.

11.  Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf schriftliches Verlangen von zehn Prozent der Mitglieder einzuberufen.

§ 6

Vorstand

  1. Der Ortsvereinsvorstand leitet den Ortsverein. Ihm obliegt die verantwortliche Durchführung der politischen, organisatorischen und finanziellen Aufgaben des Ortsvereins.

  1. Der Ortsvereinsvorstand besteht aus:

  • der/dem Vorsitzenden,
  • den stellvertretenden Vorsitzenden,
  • dem für das Finanzwesen verantwortlichen Vorstandsmitglied (Kassierer/-in) und
  • den weiteren Mitgliedern (Beisitzer/innen).

3.  Die Jahreshauptversammlung legt die Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden und die Reihenfolge der Stellvertreter/innen fest; die Stellvertreter/innen soll die Zahl von drei nicht übersteigen. Der Vorstand bestimmt aus den stellvertretenden Vorsitzenden einen Schriftführer/eine Schriftführerin.

4.  Der Vorstand bleibt als notwendiges Organ bis zur Neuwahl im Amt. Verzögert sich die Neuwahl eines Vorstands, bleibt der alte Vorstand als geschäftsführender Vorstand mit den vollen Funktionen eines Vorstands im Amt.

5.  Die Zahl der weiteren Mitglieder mit beratender Stimme (Beisitzer/innen) bestimmt die Mitgliederversammlung bei der Neuwahl des Vorstandes. Diese soll die Zahl von vier nicht übersteigen. Ein/e Beisitzer/in soll im Gemeindegebiet Hoisdorf wohnhaft sein.

6.  Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 7

Wahlen

1.  Die Wahl des Ortsvereinsvorstandes erfolgt in getrennten Wahlgängen.

Nacheinander werden gewählt:

- die/der Vorsitzende,

- die stellvertretenden Vorsitzenden,

- der/die Kassierer(in)

- der/die Revisor(in),

- die weiteren Mitglieder.

2.  Die Durchführung der Wahlen bestimmt sich nach der Wahlordnung der Partei.

     Dabei sind die Beschlüsse und Satzungsbestimmungen der Partei zur

Mindestabsicherung von Frauen und Männern in Funktionen und Mandaten möglichst zu beachten. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen auf den Listen Frauen und Männer nicht zwingend alternierend platziert sein.

3.  Persönliche Anforderungen für Kandidaturen, soweit sie sich aus den Statuten und sonstigen Regelungen in der jeweiligen gültigen Fassung ergeben, sind zu beachten.

§ 8

Revision

  1. Zur Prüfung der Kassenführung des Ortsvereins werden für die Dauer der Amtszeit des Ortsvereinsvorstandes mindestens zwei Revisoren/Revisorinnen gewählt. Sie dürfen weder Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes noch hauptamtlich tätige Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen der Partei sein.

 

  1. Sie berichten der Jahreshauptversammlung und stellen den Antrag auf Entlastung des Vorstandes in Finanzangelegenheiten. Mit der erteilten Entlastung übernimmt die Mitgliedschaft die Verantwortung über das Finanzwesen der abgelaufenen Periode.

  1. Die Finanzordnung der Partei ist verbindliche Grundlage für das wirtschaftliche Handeln des Ortsvereins.

  1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

                                                           § 9

Satzungsänderungen

Änderungen dieser Satzung können nur mit einer Mehrheit von Zweidrittel der abgegebenen Stimmen durch eine Jahreshauptversammlung beschlossen werden. Die beabsichtigten Änderungen sind unter Angabe der genauen Texte mit der Einladung den Mitgliedern zuzuleiten. Zu diesen Texten sind andere Formulierungen während der Jahreshauptversammlung zulässig.

§ 10

Arbeitsgemeinschaften und Datenschutz

  1. Die Grundsätze für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD sowie die Datenschutzrichtlinien der SPD gelten.

  1. Mitgliederentscheide richten sich nach § 39 a Organisationsstatut und den dazu ergangenen Verfahrensvorschriften in der jeweils gültigen Fassung.

§11

Mandatsträger

1.  Die Ortsvereinssatzung ist für die Mandatsträger/innen bindend.

2.  Die Mandatsträger sollen einen Teil der von der Gemeindeverwaltung ausgezahlten Aufwandsentschädigungen an den Ortsverein als Spende abführen. [Die Höhe der Spende sollte 25 % der Aufwandsentschädigung nicht unterschreiten.]

[3. Über die Höhe dieses Anteils beschließt die Mitgliederversammlung.]

§ 12

Schlussbestimmung

Diese Satzung gilt nur im Rahmen des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Satzung des Kreisverbandes Stormarn in der jeweils gültigen Fassung.

 

§ 13

Diese Satzung tritt am 07.03.2018 in Kraft und hebt die Fassung vom 13.11.1996 auf.

        

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Ortsvereinsvorsitzende/r                                                                  1. stv. Ortsvereinsvorsitzender

(Karin Iding)                                                                                        (Reinhard Niegengerd)

……………………………………………

2. stv. Ortsvereinsvorsitzende

(Sandrine Klimek)

Kommende Termine

Alle Termine öffnen.

25.03.2019, 19:30 Uhr Gemeindevertretung Hoisdorf

28.03.2019, 19:00 Uhr Gemeindevertretung Großhansdorf

03.04.2019, 20:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD Großhansdorf-Hoisdorf

Alle Termine

Mitglieder stellen sich vor

Mein Name ist Julius Schmitt. Ich wohne zwar erst seit einigen Jahren in Großhansdorf, habe mich aber schon sehr schnell heimisch gefühlt. Ich trat Anfang 2017, als ich 15 Jahre alt war, in die SPD ein. In Zeiten, in denen sich immer weniger junge Leute in den demokratischen Parteien engagieren, hielt ich es für notwendig, nicht bloß politisch interessiert sondern auch engagiert zu sein. Als Aufgabe sehe ich deutlich, dass sich wieder mehr junge Menschen parteipolitisch betätigen sollten.  
Derzeit besuche ich die Stormarnschule in Ahrensburg und bin damit noch mitten in meiner Ausbildung. Bildungspolitik ist damit naturgemäß sehr wichtig für mich, da sie mich unmittelbar betrifft. Mit Spannung aber auch mit Sorge blicke ich in die Zukunft, wenn es um die Digitale Bildung der Schüler bzw. die Digitalisierung der Schulen im Allgemeinen geht.
Ich hoffe, dass ich mit meinem Engagement einen Teil dazu beitragen kann, dass sich wieder mehr junge Menschen politisch engagieren. Da gibt es viel zu tun und es wird dauern, aber wenn man das Ziel ernsthaft verfolgt wird es gelingen. Auch bin ich überzeugt, dass das der SPD helfen wird, wieder mehrheitsfähig zu werden. Neue und ausgefallene Ideen und Visionen sind gefragt, um diese Partei mit neuer Energie auszustatten und am Ende das Beste für Deutschland und Europa zu erreichen. Ich erhoffe mir, dass ich einen Teil dieser Ideen beisteuern kann sowie helfen kann, die Ideale dieser Partei umzusetzen.