Klare Position der SPD zur Beitragsrückerstattung als Folge des Streiks in den kommunalen Kindertagesstätten

Veröffentlicht am 15.06.2015 in Kommunalpolitik

In der Sozialausschuss-Sitzung am 9. Juni sorgte ein Tagesordnungspunkt für eine große Zuhörermenge - wohlweislich war die Sitzung in den Waldreitersaal verlegt worden. Viele Eltern, die direkt von dem vierwöchigen Streik der Erziehrinnen in den kommunalen Kindertagesstätten betroffen waren, wollten wissen, wie die Großhansdorfer Politiker sich zu den Forderungen der Eltern nach Gebührenerstattung verhalten würden.

Es gab zwei Anträge, einen eher unbestimmten, lediglich eine Absichtserklärung formulierenden der FDP-Fraktion und klar formulierten der SPD: Erstattung der Benutzungsgebühren für die Zeit, in der die Kindertagesstätten streikbedingt geschlossen waren und  bei der Überarbeitung der kommunalen KiTa-Satzung die Aufnahme eines Punktes, der die Erstattung von Beiträgen im Streikfalle regelt.

 

 

In ihrer Begründung wies Gudrun Apel darauf hin, dass diese Regelung nicht nur dem berechtigten Interesse der Eltern entspräche, keine letztlich nicht erbrachte Leistung bezahlen zu müssen, sondern auch in der Verwaltung schlank und ohne lange Berechnungen abzuwickeln sei. Es würden die Regelungen der Sozialstaffel (Geschwisterermäßigung und Beitragsermäßigung aus sozialen Gründen) automatisch berücksichtigt, eine Diskussion darüber, wer mehr oder weniger von der Einrichtung der Notgruppen profitiert hätte, könnte entfallen.

Im Verlauf der Diskussion wurde schnell deutlich, dass unser Antrag in dieser Sitzung nicht mehrheitsfähig war. Die Fraktionen der CDU und der Grünen meldeten weiteren Beratungsbedarf an, so dass schlussendlich die Entscheidung auf die kommende Sozialausschuss-Sitzung am 7. Juli vertagt wurde. Dadurch wurde auch die Möglichkeit vertan, den Eltern wenigstens ein positives Signal zu geben, indem man eine „angemessene“, nicht genau bezifferte Beitragsrückerstattung in Aussicht stellt. Schade!

Terminlich ändert sich durch die Verschiebung der Entscheidung allerdings nichts, denn eine verbindliche Regelung für die Verwaltung kann ohnehin erst in der Sitzung der Gemeindevertretung am 16. Juli getroffen werden.

Ausdrücklich anschließen möchte sich die SPD-Fraktion an den Dank der Eltern für die Bemühungen der Verwaltung, Notgruppen zu organisieren und auch weit über die Arbeitszeit hinaus als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen!

Karin Iding

 

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Mein Name ist Dierk Hansen. Seit 12 Jahren wohne ich in Großhansdorf und es gefällt mir hier so gut, dass ich gern etwas zur Gestaltung unseres Ortes und des gesellschaftlichen Lebens beitragen würde. Ich bin Theologe und Diplompädagoge und habe überwiegend im Bildungsbereich gearbeitet. Mein Anliegen war immer, den Einzelnen mit seinen Fähigkeiten– und seien sie noch so stark oder schwach – zu fördern mit dem Ziel, ein selbstbestimmtes und zufriedenes Leben führen zu können. Kommunalpolitik habe ich als Vertreter der Evangelischen Kirche im Schulausschuss der Stadt Schwerte kennen gelernt. Meine erste Pfarrstelle trat ich in Dortmund-Brünninghausen an, eine Gemeinde mit 1000 Altenheimplätzen. Dort lernte ich die Situation und die Probleme von Senioren kennen, die nicht mehr zuhause leben konnten. Ich sah, wie wichtig es ist , mit altersentsprechenden Einschränkungen umzugehen und immer die Würde zu bewahren. Seit ich in Großhansdorf wohne, engagiere ich mich in der Seniorenresidenz Lichtensee in Hoisdorf. Mein Hobby hat auch mit der Förderung von Fähigkeiten und mit fairem Umgang miteinander, also auch mit Würde bewahren zu tun. Seit 40 Jahren engagiere ich mich in der Entwicklungshilfe, in der entwicklungsbezogenen Bildungsarbeit und im Fairen Handel – und zwar mit einigen Organisationen in Indien, weil mir wichtig ist, dass ich die Partner persönlich kenne. Ich bin verheiratet und Vater von 3 Töchtern, die längst erwachsen sind und eigene Wege gehen