Nachrichten zum Thema Bundespolitik

04.02.2017 in Bundespolitik

Aufwind für die SPD! Martin Schulz in Ahrensburg

 

Martin Schulz kommt nach Ahrensburg

Am kommenden Mittwoch, den 8. Februar, um 18 Uhr besucht unser designierter SPD-Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz den Alfred-Rust-Saal der Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule (Wulfsdorfer Weg 71, 22926 Ahrensburg).

Unsere Partei verzeichnet gerade so viele Neueintritte wie lange nicht, es geht in den Umfragen bergauf und der SPD wird auf einmal wieder zugetraut: "Die können Kanzler!" Um dieses Gefühl zu erleben und uns gemeinsam auf den Wahlkampf einzustimmen laden wir euch am Mittwoch ein Martin Schulz "live" zu treffen. Neben Martin Schulz und mir wird u.a. auch unsere Bundestagskandidatin Nina Scheer mit dabei sein.

Die Veranstaltung ist öffentlich und der Eintritt frei. Wir sehen uns!

Mit solidarischen Grüßen,

Tobias von Pein

12.05.2015 in Bundespolitik

Resolution der SPD-Großhansdorf zu TTIP + CETA

 

Beschluss der Mitgliederversammlung des Ortvereins Großhansdorf  vom 06.05.2015:

Zur Weiterleitung an den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und die Bundestagsfraktion!

Zwischen der EU und den USA laufen Verhandlungen über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP ). Das Umfassende Wirtschafts- und Handels-Abkommen (CETA) mit Kanada steht vor der Verabschiedung. Beide Abkommen enthalten sehr kritische Punkte, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen! Zu nennen sind z. B. das vorgesehene Investor- Staat- Schiedsverfahren und regulatorische Verfahren über Negativlisten, die den zukünftigen  Gestaltungsspielraum demokratisch legitimierter Organe einschränken.

 

Insoweit wird das Modell begrüßt, statt der Schiedsverfahren einen ständigen europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshof  einzuführen (gerichtliche Verfahren mit unabhängigen, staatlich bestellten Richtern, öffentliche Verfahren und eine Berufungsinstanz). Die verbindliche Einrichtung eines entsprechenden europäisch-kanadischen Handelsgerichtshofs ist auch in das CETA-Abkommen aufzunehmen (im Zuge der sogen. technischen Anpassung des Vertrags).


Es ist nicht hinzunehmen, dass einerseits in intransparenten Verhandlungen  hinter verschlossenen Türen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Daten- und Verbraucherschutzstandards gesenkt und die öffentlichen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, wie z.B. Wasserversorgung etc., andererseits dereguliert werden sollen.
Es ist zudem inakzeptabel, dass durch diese Abkommen den Exportgütern aus Entwicklungsländern der Zugang zum europäischen Markt vor allem durch den Wegfall  von Zöllen erschwert wird.

Im Sinne des Beschlusses des Parteikonvents in Berlin vom 20.September 2014 fordert die SPD Großhansdorf daher den Bundesvorsitzenden  Sigmar Gabriel auf, alles dafür zu tun, dass die Verhandlungen  mit den USA über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP ) gestoppt  und das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada in der  vorliegenden Form nicht ratifiziert wird.
Es ist eine Handels- und Entwicklungspolitik anzustreben, die Wachstum nicht als oberste Maxime setzt.

 

Der Gesichtspunkt, dass es auch Vorteile für Unternehmen (auch KMU), Preise und Arbeitsplätze geben soll wiegt die Nachteile keineswegs auf,

die Nachteile überwiegen stark, weswegen das derzeit bekannte CETA- und TTIP-Verhandlungsergebnis nicht verabschiedet werden darf!

 

 

15.04.2015 in Bundespolitik

Newsletter Nina Scheer

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

anknüpfend an den ‚Jahresrückblick’, der in ähnlichem Layout Anfang des Jahres vorlag, gibt es nun vierteljährlich zudem einen elektronischen Newsletter mit einer Auswahl von Themen, die in dem jeweiligen Quartal behandelt wurden oder – in einem Vorausblick – für die kommende Zeit anstehen.

Mit herzlichen Grüßen

Eure und Ihre

Nina Scheer


Inhalt

• Themenauswahl -Januar bis März 2015…………...……………….……… 2
• Termine -April bis Juni 2015...…… ….……….……….……….…….……... 7
• Kontakt….………………………….……..…….…...……....……………...… 8
• Bilderschau……………………………………………………………......….... 9

11.11.2014 in Bundespolitik

Ralf Stegner zum Profil der SPD

 

In einem interessanten Interview  in der Frankfurter Rundschau zum Profil der SPD macht Ralf Stegner deutlich, dass es trotz GroKo deutliche Alleinstellungsmerkmale der SPD gibt, die das Ziel einer veränderten Gesellschaft hin zu mehr Gerechtigkeit und Offenheit haben.

Hier der link zum Nachlesen:

http://www.fr-online.de/politik/interview--wir-sind-nicht-die-nettere-cdu-version-%2c1472596%2c29000130.html

Kommende Termine

Alle Termine öffnen.

20.11.2017, 19:00 Uhr Hauptausschuss

21.11.2017, 19:00 Uhr Sozialausschuss

25.11.2017, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD-Ortsvereinsklausur zur Kommunalwahl 2018

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Mitglieder stellen sich vor

Mein Name ist Karin Iding, ich wohne seit 23 Jahren sehr gern in Großhansdorf und bin seit 2008 Mitglied in der SPD. SozialerAusgleich in der Gesellschaft ist mir besonders wichtig, gute Lebenschancen für Alle. Unabdingbar dafür ist eine gute Bildung von der KiTa bis zur Uni oder Berufsschule. Bildungschancen dürfen nicht von sozialer Herkunft abhängen.

Auch bezahlbarer Wohnraum für alle Einkommenschichten ist für mich ein zentrales politisches Thema. Dies gilt natürlich auch für unser schönes Großhansdorf.